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Staatspleite

Staatspleite: Ergebnis einer langfristig unsoliden Haushaltspolitik (Finanzpolitik)

Definition des Begriffs Staatspleite (Staatsbankrott) in Kurzform: Finanzielle Handlungsunfähigkeit eines Landes, die sich aus einer dauerhaften Zahlungsunfähigkeit ergibt, weil notwendige Zahlungsmittel nicht mehr vorhanden sind. Im Grunde ist es wie im „wahren Leben“: Forderungen aus laufenden Krediten können nicht bezahlt werden, eine neue Kreditaufnahme wird unmöglich, es drohen Konkurs und Insolvenz.

Im Unterschied zur privaten Insolvenz oder der von Unternehmen hat eine Staatspleite unvergleichbar größere Folgen, von denen nicht nur die Gläubiger betroffen sind, sondern das gesamte öffentliche Leben in diesem Land. Ein erheblicher Imageschaden wird als weitere Folge der Staatspleite angesehen. Dieser drückt sich in langanhaltender geringerer Kreditwürdigkeit (internationales Rating) auch nach Überwindung von Banken-, Finanz- und Währungskrise in diesem Land aus.

Die Staatspleite kann in zwei unterschiedlichen Formen auftreten. Außer der bereits geschilderten, die sich aufgrund gänzlicher oder teilweiser Nichterfüllung eingegangener Verpflichtungen zur Kredittilgung oder/und Zahlung von Zinsen einstellt, gibt es die folgende: Zahlungsverweigerung der Tilgungs-, Zinsraten, obwohl keine völlige Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Solcherart Staatspleite hat politisch motivierte Ursachen und kam in der Vergangenheit bei Regimewechseln vor, Beispiel: Nach der Oktoberrevolution 1917 übernahm die neugegründete Sowjetunion nicht die Schulden des vordem russischen Zarenreiches.

Ursache für eine Staatspleite ist Überschuldung, das heißt, die Staatsschulden wachsen an, weil Einnahmen und Ausgaben ins Ungleichgewicht geraten sind, was wiederum mannigfaltige Motive haben kann. Wesentlicher Hintergrund ist jedoch zumeist eine unsolide Finanzpolitik, die den Haushalt des von einer Staatspleite bedrohten Landes gefährdet.

Bei den zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) gehörenden Ländern hat die Staatsverschuldung bis hin zur etwaigen Staatspleite aufgrund der gemeinsamen Währung innerhalb der Euro-Zone eine neue Dimension.