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Verweise

Kommune in Insolvenz?

Kann eine Kommune Insolvenz in Deutschland anmelden?
Die Antwort ist Nein!  In Deutschland können Kommunen ( also Städte und Gemeinden ) nicht in Insolvenz gehen, da diese nicht insolvenzfähig sind.

Was bedeutet das?
Es ist unmöglich, dass eine Kommune aus der Haftung entlassen wird und so haftet diese für alle Verbindlichkeiten in unbeschränkter Form.

Betrifft das auch Unternehmen der Kommunen?
Eigenbetriebe sind wie die Kommune selbst nicht insolvenzfähig. Unternehmen, die aber eine herkömmliche Gesellschaftsform wie zum Beispiel eine GmbH haben sehr wohl, da die Kommune nur der Eigentümer der Gesellschaft ist.