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Verweise

Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)

EFSF (European Financial Stability Facility) ist eine Zweckgesellschaft, die im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus‘ (Euro-Rettungsschirm) im Juni 2010 gegründet wurde.
Die EFSF kann Kredite an finanziell in Not geratende Mitgliedsstaaten der Eurozone vergeben. Die Notwendigkeit zur Gründung der European Financial Stability Facility ergab sich auch als Folge aus Finanzkrisen beziehungsweise den seit dieser Zeit zutage getretenen Mängel des Euro-Stabilitätspakts. Gesellschafter der EFSF sind die Mitgliedsländer der Eurozone.

EFSF (European Financial Stability Facility): Europäische Finanzstabilisierungsfazilität

Spätestens seit der sogenannten Subprimekrise ab 2007 zeigte der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt deutliche Mängel.
Die EFSF (European Financial Stability Facility) wurde im Juni 2010 gegründet, als sich herausstellte, dass bisherige Sanktionsregelungen für Staaten der Eurozone, die bestehende Vereinbarungen missachteten, bei weitem nicht ausreichten. Beziehungsweise dass Maßnahmen für den Fall des Staatsbankrotts eines Euro-Landes gänzlich fehlten. Bei der European Financial Stability Facility (EFSF) handelt es sich um eine Zweckgesellschaft zu deren Gesellschafter die Mitgliedsländer der Eurozone gehören. Also der Staatengruppe innerhalb der Europäischen Union (EU), die den Euro als offizielle Währung führen (zurzeit 17 Euro-Länder).
Die EFSF wurde geschaffen, um finanziell in Not geratene Mitgliedsstaaten der Eurozone mit Krediten auszuhelfen. European Financial Stability Facility kann mit Europäische Finanzstabilisierungsfazilität ins Deutsche übersetzt werden. Fazilität bedeutet sinngemäß Leichtigkeit, Freundlichkeit, Umgänglichkeit; Facility im Übrigen ebenfalls Leichtigkeit oder Erleichterung, günstige Gelegenheit.
Fazilität ist ein Begriff der Kategorien Finanzmarkt, Geldpolitik, Kreditgeschäft, hinter dem sich ein geldmarktpolitisches Instrument der EFSF sowie des Eurosystems zur Möglichkeit äußerst kurzfristiger Kreditvergabe verbirgt. Die für European Financial Stability Facility einzubringenden Beteiligungen richten sich nach Kapitalanteil der Mitgliedsländer in der Europäischen Zentralbank.
Deutschland ist mit rund 28 Prozent an der bisherigen Kreditsumme, über die die EFSF verfügen kann, beteiligt. Wegen Griechenlandkrise, drohendem Staatsbankrott, spanischer Spekulationsblase (Immobilienmarkt), Haushaltsdefizit, Staatsverschuldung in Italien oder Irland wird die Kreditsumme bei der EFSF (European Financial Stability Facility) auf 440 Milliarden Euro aufgestockt.

EFSF-Entwicklung im Überblick (Stand: 11/2011)

Ende März 2011 wurde die Ausweitung des EFSF beschlossen und am 29. September 2011 vom Bundestag abgesegnet. Diese beinhaltet, dass sich die von den EU-Staaten gestellten Garantien für Kredite an notleidende Staaten erhöhen, sodass die Schlagkraft der EFSF erhöht wird. Ein Kredithebel vervielfachte das Geld im Hilfsfonds auf eine Billion Euro, um so die Euro-Schuldenkrise weiter zu bekämpfen. Dies wurde auf einem Sondergipfel in Brüssel von den EU-Staaten abgesegnet.
Das Geld des Rettungsfonds soll zum Teil dem „Problemkind“ innerhalb der EU, Griechenland, regiert von Giorgos Papandreou, zukommen; Milliardenhilfen sind im Gespräch. Dafür sind von dem hochverschuldeten Staat Maßnahmen erforderlich; Sparreformen, um genau zu sein. Papandreou sorgt im November 2011 allerdings für Verunsicherung an internationalen Finanzmärkten: Ein angekündigtes Referendum, also eine Volksabstimmung, soll zeigen, ob das griechische Volk sich gegen oder für die Euro-Zone ausspricht. Vordergründig geht es darum, über die Staatsreformen als Zugang zu den Milliardenhilfen abzustimmen, letztlich aber auch darum, ob Griechenland in der Euro-Zone bleibt oder nicht. Anfang Dezember wird das Referendum erwartet, dem eine Vertrauensfrage im griechischen Parlament, angesetzt für den 04.11.2011, vorausgeht.
Weiter steht Italien auf Messers Schneide: Staatsoberhaupt Silvio Berlusconi wurde in die Pflicht genommen, sein Land mit Reformen zum Sparen zu animieren. Inwiefern diese Maßnahmen umgesetzt werden können, liegt nicht zuletzt an der Zustimmung der Koalitionspartei Lega Nord, die Berlusconis Rücktritt als Gegenzug zur Zustimmung zu den Reformplänen verlangt.

Update (Stand: 12/2011)

Am Mittwoch, den 30. November 2011, haben die Finanzminister der Eurozone beschlossen, das Kapital im EFSF zu erhöhen. Verfügbar waren rund 250 Milliarden Euro, diese sollten mit privaten Geldern um Faktor vier oder fünf angehoben werden. Dafür standen zwei Möglichkeiten zur Diskussion:
Eine Versicherungslösung legte nahe, Zusatzsicherheiten bereitzustellen. Staatsanleihen könnten mit 20 bis 30 Prozent zulansten des EFSF abgesichert werden, um selbige zu günstigen Zinskonditionen verkaufen zu können. Dies brächte geringere Finanzierungskosten mit sich und Privatanleger erhielten die Option einer solchen Risikoversicherung, wenn sie sich für Anleihen am Primärmarkt entscheiden.
Eine Investment-Fonds-Lösung beinhaltet, dass ausschließlich Investoren Zugang zum EFSF erhalten. Mittel von privaten und öffentlichen Finanzinstituten und Anlegern sollten im Rahmen dessen kombiniert werden, woraus sich ergeben würde, dass mehr finanzielle Mittel für die Darlehensgewährung, die Bankenrekapitalisierung und den Ankauf von Anleihen an Primär- und Sekundärmärkten verfügbar wären.
Beschlossen wurde, dass die EFSF-Garantien nicht erhöht werden, dass das primäre Ziel aber sein soll, die Bonität des Rettungsfonds zu bewahren. Ein Inkrafttreten dieser Neuerungen plane die EU Anfang 2012.
Mitte 2013 soll der EFSF durch den permanenten Rettungsfonds ESM abgelöst werden. 700 Milliarden Euro soll dieser Rettungsfonds an Garantien enthalten, die, wie beim EFSF, seitens der Euro-Länder getragen werden. Bis zu 500 Milliarden Euro dürfen eingesetzt werden. Um, wie schon beim EFSF selbst geplant, schlagkräftig sein zu können, wird der ESM mit Barem gefüttert: Alle Euro-Staaten außer Griechenland, Portugal und Irland, die bereits Hilfen aus dem EFSF beanspruchen (werden), zahlen insgesamt 80 Milliarden Euro in bar. Deutschland trägt davon 21,5 Milliarden Euro und weitere Planungen besagen, dass dieses Geld ab 2013 in fünf Jahres-Tranchen zu zahlen ist.

Update (Stand: 01/2012)

Mittlerweile berichten die Medien von einem „Endspiel“ – hat der Euro verloren? Die Zentralbanken drucken ordentlich Geld, was grundsätzlich als positiv gewertet wird. Sichtbar wird das an der DAX-Entwicklung, der die 6.400-Punktemarke übersteigt – die Börsenstimmung ist grundsätzlich positiv. Das könnte allerdings trügerisch sein. Die Ratingagenturen zeichnen kein Bild davon, dass sich die Eurokrise entspannt.

So wurden Spanien, Italien und der EFSF in den vergangenen Tagen in ihrem Rating herabgestuft – in Deutschland rief das die Forderung nach europäischen Ratingagenturen auf den Plan, da amerikanische derzeit den Markt dominieren. Den herabgestuften Ländern und dem EFSF ist es dennoch in den vergangenen Tagen gelungen, erfolgreich Anleihen zu platzieren.
Hinter diesen konträr wirkenden Fakten – Herabstufung auf der einen, erfolgreiches Platzieren auf der anderen Seite – steckt das Credo: Durch Geld drucken wird Zeit gewonnen. Denn dem Eingreifen der EZB ist es letztlich zu verdanken, dass die Anleihenauktionen positiv vonstattengingen. Und Griechenlands Debatten über einen Schuldenschnitt laufen auf ein Desaster hinaus – passiert nichts, ist das Land im März dem Staatsbankrott nahe.

Literaturtipp!
Die Währungsreform kommt!: Über Versuche der Politik den Euro zu retten, fehlgeleitete Finanzmärkte und wie sie ihr Vermögen trotzdem sichern


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Kategorie: Volkswirtschaftslehre |
Schlagwörter: Europäische Union | Schuldenkrise | Europäische Union | Globalisierung | Krisen in der Wirtschaftsgeschichte |