EU-Konvergenzkriterien seit Anbeginn in der Kritik

Als Konvergenz wird sinngemäß ein Zusammenspiel bezeichnet, bei dem verschiedene Sachverhalte dennoch in eine gleiche Richtung wirken sollen. Bezogen auf EU-Konvergenzkriterien sind verschiedene Sachverhalte die landestypischen Unterschiede beispielsweise hinsichtlich Wechselkurs-, Steuer-, Geld-, Lohnpolitik, Arbeitsmarkt, etc. Hinter der gleichen Richtung verbirgt sich, wenn es um EU-Konvergenzkriterien geht, das stete Ziel der Europäischen Union (EU): Stabilität der Wirtschaft in jedem zur EU gehörenden Land sowie Solidarität der Staaten untereinander. Letzteres sollte vor allem das Auftreten des Moral-Hazard-Problems verhindern, welches entsteht, wenn sich einzelne zu sehr auf zumeist finanzielle Hilfen von anderen verlassen.

EU-Konvergenzkriterien sind Vorgabewerte, die Staaten erfüllen müssen, um der Europäischen Union – nicht gleichbedeutend mit Europäischer Wirtschafts- und Währungsunion – beitreten zu können. Die Festlegung der EU-Konvergenzkriterien erfolgte zeitgleich mit dem Vertrag von Maastricht (EU-Vertrag) im Jahr 1992. Sie beinhalten Vorgabewerte in folgenden vier Schwerpunktbereichen: Preisstabilität (Inflation, Inflationsrate), stabiler Wechselkurs der Inlandwährung des beitrittswilligen Staates zum Euro (Wechselkursmechanismus II), stabile Zinssätze auf langfristige Staatsanleihen. Das vierte EU-Konvergenzkriterium wurde im Stabilitäts- und Wachstumspakt verankert, es betrifft die Stabilität öffentlicher Haushalte (staatlicher Schuldenstand, maximale Nettoneuverschuldung). Als Referenzwert für tolerierte Abweichungen von festgelegten EU-Konvergenzkriterien fungiert ein Mittelwert aus drei besten Daten in der jeweiligen Kategorie. Harte/weiche Gangart, was diese Toleranz betrifft, Ermessens-, Gestaltungsspielräume, Interpretierbarkeit der EU-Konvergenzkriterien sorgen seit Anbeginn für viel Kritik an diesem selbstauferlegten, gegenseitig verpflichtenden Regelwerk der EU.