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Diktatur

Bei der Diktatur handelt es sich um eine Regierungsform, die durch einen einzigen Machthaber bzw. eine Gruppe von Personen mit unbeschränker Regierungsgewalt gekennzeichnet ist. Im Gegensatz zur Demokratie wird die Macht dieses Herrschers nicht durch freie Wahlen legitimiert, sondern meist durch eine Gefahr oder Krise, die der Diktator meint abwenden zu können.

In der politischen Theorie ist es möglich, dass ein Diktator durch eine formal korrekte Begründung seiner Macht (Stichwort: Staatsstreich) wieder legitim werden kann, indem er beispielsweise in einer Demokratie die verfassungsmäßigen Grundlagen durch Gesetzeslücken quasi „legal“ aushöhlt. Auch ein legitim an die Macht gekommener Monarch kann zum Diktator werden, wenn er entsprechende Maßnahmen zu verfassungfeindlicher Ausweitung seiner Macht vornimmt.

Eine Staatsform ohne freie Wahlen muss jedoch nicht zwanghaft eine Diktatur sein. In einer Monarchie zum Beispiel kann sich der Machtanspruch aus der Erbschaft ergeben. Wenn dieses System in einem Staat allgemein anerkannt ist, wird nicht mehr von Diktatur gesprochen (auch nicht in absoluter Monarchie).

In einer „echten“ Diktatur konzentriert sich sämtliche Regierungsgewalt in den Händen des Diktators, es gibt also keine Gewaltenteilung. Sowohl die Gesetzgebung wird ausschließlich vom Alleinherrscher kontrolliert, als auch die staatlichen Mittel der Exekutive. Hierzu zählen staatliche Behörden ebenso wie Justiz, Polizei und insbesondere auch das Militär. Gerade letzteres kann dann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden, sondern auch gegen vermeintliche innerstaatliche Feinde (die Opposition). Im Laufe der Zeit muss sich der Diktator außerdem, um seine Macht dauerhaft zu sichern, wirtschaftliche Einrichtungen, Presse und Medien sowie das Erziehungswesen unterwerfen.

Grundsätzlich muss unterschiedenen werden zwischen autoritärer Diktatur und totalitärer Diktatur. Die autoritäre Diktatur, derer es in der Geschichte wesentlich mehr gegeben hat, beschränkt sich auf die politische Ebene, lässt jedoch dem Einzelnen noch gewisse Freiheiten, wie etwa die Ausübung einer Religion. Die totalitäre Diktatur, die im 20. Jahrhundert auftrat, versucht den Einzelnen völlig in Anspruch zu nehmen und lässt kein freies Denken zu. Historische wichtige Beispiele sind hier der Nationalsozialismus und der Stalinismus.

Zentrale Eigenschaft der Diktatur ist das Außerkraftsetzen von Menschenrechten wie der Meinungsfreiheit, was offiziell meist einem bestimmten Fortschritt dienen soll. Durch das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit entstehen rechtsfreie Räume, die rein den politischen Zielen des Diktators dienen. Vor Gericht werden ethische Grundregeln ignoriert, die Unschuldsvermutung, persönliche Freiheiten und das Verhältnismäßigkeitsprinzip werden außer Kraft gesetzt. Häufig werden auch bestimme Arten von Folter oder gar die Todesstrafe bis hin zu willkürlichen Exekutionen vollzogen.

Durch die Manipulation in Presse, Medien und (heutzutage) Internet kann die Bevölkerung gezielt im Sinne der Regierung beeinflusst werden, wie es zum Beispiel in der Volksrepublik China geschieht. Durch internationale Abschottung (z.B. wie in Nordkorea) werden auch ausländische Reporter im Unklaren über die tatsächlichen Zustände gelassen. Auch manipulierte Wahlen und das Errichten einer Geheimpolizei, die staatsintern Systemkritiker verfolgt, gehören zu den zentralen Merkmalen einer Diktatur.