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Verweise

Abwasserabgabengesetz

Einleiter schädlichen Abwassers (Gemeinden, Industrie) müssen auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes, dass am 1.1.1978 in Kraft getreten ist, eine Abgabe zahlen. Nach der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers, richtet sich die Höhe der Abwasserabgabe. Die Abwassermenge, die absetzbaren Stoffe, die oxydierbaren Stoffe (in chemischem Sauerstoffbedarf), die Schwermetalle Quecksilber und Cadmium sowie die Fischgiftigkeit des Abwassers müssen für die Bestimmung der Schädlichkeit laut Abwasserabgabengesetz bestimmt werden. Durch den Messwert „Schadeinheit“ wird die Schädlichkeit ausgedrückt. Etwa der Schädlichkeit ungereinigten Abwassers eines Einwohners pro Jahr (Einwohnergleichwert) entspricht etwa eine Schadeinheit. Die Abwasserabgabe ist umso geringer, je geringer die Schädlichkeit eines Abwassers ist. Durch die Abwasserabgabe soll für die Gemeinden und Industrien ein Anreiz zur Vermeidung der Schädlichkeit sein. Vermeidungsmaßnahmen laut dem Abwasserabgabengesetz sind Abwasserbehandlung, Einführung abwasserarmer oder abwasserloser Produktionsverfahren und Einführung umweltfreundlicher Produkte (Umweltzeichen). Jedoch gibt es Kritik am Abwasserabgabengesetz, die sich auf folgendes bezieht:
- auf die im Vergleich zu den Vermeidungskosten zu geringe Abgabenhöhe
- auf die Tatsache, dass die Abgabenhöhe sich am „Abwasserbescheid“ und nicht an der tatsächlich eingeleiteten Schadeinheitenmenge orientiert
- dass wichtige gewässerbeeinträchtigende Parameter nicht in die Abgabenerhebung einbezogen sind (unter anderem halogierte Kohlenwasserstoffe, viele Schwermetalle, Salze, Abwärme usw.) und darauf,
- dass das Abwasserabgabengesetz nicht oder nur minimal auf die „Indirekteneinleiter“, die in die kommunale Kanalisation einleiten, durchschlägt.
Jedoch haben viele Betriebe, trotz der großen Kritik am Abwasserabgabengesetz, zu kostengünstige und wirksame Minderungsmaßnahmen gegriffen und haben dadurch die Gewässer deutlich sauberer werden lassen. Auch betriebswirtschaftlich haben sich solche neuen Abwasserbehandlungsmaßnahmen rentiert (Einsparung von Abwasserabgabe, Frischwasser, Rohstoffe und Energie).